Hier dürft ihr lesen und lernen, wie man als Anwalt schnell und vor allem gute AGB für Internetseiten von Unternehmen erstellen kann. Unternehmen können sehen, wie ich als Anwalt bei der AGB-Erstellung arbeite, und Anwaltskollegen dürfte vielleicht meine Preisgestaltung interessieren bzw. der Weg, der dahin geführt hat.
Wie meine Arbeit bei der Erstellung von AGB praktisch aussieht, könnt ihr in diesem Video sehen:
Die Neuauflage meines rechtlichen Beratungspakets START 2.0 ist positiv aufgenommen worden. Ich habe positive Rückmeldungen von Unternehmern bekommen.
Für mich spannend ist bei einem Produktansatz mit Festpreisen und im Fall von START 2.0 mit einer unüblichen Preisgestaltung auch, wie so etwas im Kollegenkreis ankommt. In dem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, dass viele meiner IT-Anwaltskollegen in größeren Kanzleien mit einer ganz anderen Kostenstruktur arbeiten. Was halten die von Pauschalpreisen? [Weiter lesen…]
In der anwaltlichen Praxis sieht man viele Auftragsdatenverarbeitungsverträge. Viele sind nicht schlecht (z.B. die, die auf der BITKOM-Vorlage basieren), andere sind kaum zu gebrauchen.
Am 01.09.2009 treten Änderungen des § 11 BDSG in Kraft, der Norm, in der die Datenverarbeitung im Auftrag geregelt ist. Um zur Verbesserung der Gesamtsituation etwas beizutragen, habe ich einen Mustervertrag für eine Verarbeitung von Daten im Auftrag erstellt, der kostenlos heruntergeladen werden kann.
Der Vertrag muss angepasst werden. Er trägt den Anforderungen vieler Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich Rechnung, nach den die technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Datenschutz – zumindest teilweise – ausdrücklich genannt werden müssen.
Mehr Informationen und den Mustervertrag findet man hier:
Kurzes Lebenszeichen von meiner Seite. Bin nach wie vor etwas blogmüde, das geht aber wohl vielen so. Twitter ist da einfach stressfreier.
Vor einigen Wochen bin ich von einem Film-/Fernsehteam in Berlin zu rechtlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen Problemen von verhaltensbezogener Werbung im Internet, genau genommen Behavioral Targeting und insbesondere Predictive Behavioral Targeting, interviewed worden. Zu Wort kommen außerdem die beiden nugg.ad Vorstände Frank Wagner und Stephan Noller sowie Carsten Schwenke von GWP und Torsten Rudeck von Maggi.
Ich erscheine das erste Mal ab Minute 3:28, falls das jemanden interessieren sollte. Für die Leute, die nicht wissen, worum es bei Predictive Behavioral Targeting geht, bietet das Video eine gute Einführung.
Ich hatte schon über die Empfehlung des Koordinierungsgemiums der Datenschutz-Aufsichtsbehörden berichtet. Jetzt gibt es ein paar mehr Informationen, die der Pressemitteilung des Berliner Datenschutzbeauftragten zu entnehmen sind (PDF).
Die Empfehlungen sind für alle Social Networks wichtig, insbesondere dann, wenn sie ihren Unternehmenssitz in Berlin haben (vgl. die Berichterstattung zu MeinProf.de), da zumindest in Berlin jetzt auch Bußgelder in Einzelfällen verhängt werden bzw. verhängt worden sein sollen.
Die Empfehlungen zitiere (und kommentiere) ich hier im Einzelnen:
Jetzt kommt langsam Musik in das Thema Datenschutz im Web2.0. Nach einem Bericht von Golem hat die Aufsichtsbehörde für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich des Bundeslandes Berlin ein Bußgeld gegen die Ranking-/Bewertungsplattform MeinProf.de verhängt. Die Betreiber von MeinProf.de wollen sich gegen das Bußgeld angeblich wehren und halten insbesondere die Anforderungen des Datenschutzbeauftragten für praktisch nicht [...]
Der sog. “Düsseldorfer Kreis”, das Koordinierungsgremium der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in der Wirtschaft hat jüngst wieder getagt und unter anderem auch einen Beschluss gefasst, der den Datenschutz in sozialen Netzwerken betrifft. Das dürfte für nahezu alle Startups in diesem Bereich und natürlich auch für alle Betreiber von Social Networks in Deutschland von Interesse [...]
Wer es trotz recht umfangreicher Berichterstattung noch nicht mitbekommen haben sollte….seit dem 01.04.08 gibt es eine neue Muster-Widerrufsbelehrung in der BGB-InfoV, deren Verwendung derzeit zu empfehlen ist, auch wenn dies nicht zwingend davor schützt, abgemahnt zu werden. Sie ist hier zu finden.
Auch wenn das Thema hier schon häufiger behandelt wurde (z.B hier m.w.N.), wollte ich doch aus “Stickyness”-Gründen mal wieder ein Beispiel bringen, bei dem ein Startup es gut meint und z.B. in der Datenschutzerklärung (schon mal positiv, dass es überhaupt eine gibt – ist ja auch nicht die Regel) angibt, wer Datenschutzbeauftragte des Unternehmens sind. [...]
Tja….die lieben Innenpolitiker, die ständig neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden fordern, kriegen neuerdings fast alles an gesetzlichen Regelungen vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe um die Ohren gehauen. Heute sind Regelungen des KFZ-Zeichen-Scannings für verfassungswidrig und nichtig erklärt worden. Entsprechende Regelungen in Schleswig-Holstein und Hessen sind wegen Verletzungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sind damit nicht mehr [...]
Da musste ich dann doch schmunzeln. Die Schlagzeile “StudiVZ feuert seine Anwälte”, die man der FAZ und der Berichterstattung hier entnehmen konnte, zeigt offensichtlich wieder einmal, dass man in sensiblen Bereichen, die insbesondere datenschutzrechtlich von Bedeutung sind, besser doch Juristen mit ausgewiesener Expertise im Datenschutzrecht beschäftigen sollte. Nichts gegen die – mir nicht bekannten – [...]
