Entries Tagged as 'IT-Recht'

Monday, April 28th, 2008

Datenschutz in Social Networks: Vorgaben der Datenschutzaufsichtsbehörden

Ich hatte schon über die Empfehlung des Koordinierungsgemiums der Datenschutz-Aufsichtsbehörden berichtet. Jetzt gibt es ein paar mehr Informationen, die der Pressemitteilung des Berliner Datenschutzbeauftragten zu entnehmen sind (PDF).
Die Empfehlungen sind für alle Social Networks wichtig, insbesondere dann, wenn sie ihren Unternehmenssitz in Berlin haben (vgl. die Berichterstattung zu MeinProf.de), da zumindest in Berlin jetzt auch [...]

Monday, April 28th, 2008

Datenschutz: Bußgeld gegen MeinProf.de verhängt

Jetzt kommt langsam Musik in das Thema Datenschutz im Web2.0. Nach einem Bericht von Golem hat die Aufsichtsbehörde für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich des Bundeslandes Berlin ein Bußgeld gegen die Ranking-/Bewertungsplattform MeinProf.de verhängt. Die Betreiber von MeinProf.de wollen sich gegen das Bußgeld angeblich wehren und halten insbesondere die Anforderungen des Datenschutzbeauftragten für praktisch nicht [...]

Tuesday, April 22nd, 2008

Datenschutz in Social Networks: Beschluss der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz

Der sog. “Düsseldorfer Kreis”, das Koordinierungsgremium der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in der Wirtschaft hat jüngst wieder getagt und unter anderem auch einen Beschluss gefasst, der den Datenschutz in sozialen Netzwerken betrifft. Das dürfte für nahezu alle Startups in diesem Bereich und natürlich auch für alle Betreiber von Social Networks in Deutschland von Interesse [...]

Monday, April 7th, 2008

Widerrufsbelehrung

Wer es trotz recht umfangreicher Berichterstattung noch nicht mitbekommen haben sollte….seit dem 01.04.08 gibt es eine neue Muster-Widerrufsbelehrung in der BGB-InfoV, deren Verwendung derzeit zu empfehlen ist, auch wenn dies nicht zwingend davor schützt, abgemahnt zu werden.
Sie ist hier zu finden.

Monday, March 31st, 2008

Geschäftsführer als Datenschutzbeauftragte?

Auch wenn das Thema hier schon häufiger behandelt wurde (z.B hier m.w.N.), wollte ich doch aus “Stickyness”-Gründen mal wieder ein Beispiel bringen, bei dem ein Startup es gut meint und z.B. in der Datenschutzerklärung (schon mal positiv, dass es überhaupt eine gibt - ist ja auch nicht die Regel) angibt, wer Datenschutzbeauftragte des Unternehmens sind. [...]

Tuesday, March 11th, 2008

SAY-HO! Beratungspaket “QUICK” - Rechtliche Prüfung von Websites

Nachdem vor einigen Tagen meine neue Website (zumindest teilweise) “live”gegangen ist, starte ich in dieser und in der kommenden Woche dann das “Produktfeuerwerk” Was es mit dem “Produktansatz” auf sich hat, kann man auf der Startseite von SAY-HO! nachlesen.F angen wir also mit dem 1. Paket an, es nennt sich “QUICK”. QUICK beinhaltet eine [...]

Tuesday, March 11th, 2008

Wieder ein Tag der Grundrechte - Karlsruhe does it again

Tja….die lieben Innenpolitiker, die ständig neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden fordern, kriegen neuerdings fast alles an gesetzlichen Regelungen vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe um die Ohren gehauen. Heute sind Regelungen des KFZ-Zeichen-Scannings für verfassungswidrig und nichtig erklärt worden. Entsprechende Regelungen in Schleswig-Holstein und Hessen sind wegen Verletzungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sind damit nicht mehr [...]

Friday, December 28th, 2007

StudiVZ trennt sich von seinen Anwälten

Da musste ich dann doch schmunzeln. Die Schlagzeile “StudiVZ feuert seine Anwälte”, die man der FAZ und der Berichterstattung hier entnehmen konnte, zeigt offensichtlich wieder einmal, dass man in sensiblen Bereichen, die insbesondere datenschutzrechtlich von Bedeutung sind, besser doch Juristen mit ausgewiesener Expertise im Datenschutzrecht beschäftigen sollte. Nichts gegen die - mir nicht bekannten - [...]

Friday, November 23rd, 2007

Im Norden ist die Welt noch in Ordnung

Ich bin für Jugendschutz - zwar nicht in der gegenwärtigen Form, aber so ist es nunmal. Ich bin in jedem Falle aber gegen Zensur. Und ich bin für Netzneutralität. Das Landgericht Kiel glücklicherweise heute auch.

Wednesday, November 7th, 2007

yasni - die “Personensuchmaschine” - meine “2 Cents” zum Thema

Ich hatte schon einmal hier in der gebotenen Kürze über den Start von yasni, einer sog. Personensuchmaschine geschrieben. Ich muss zunächst darauf hinweisen, dass ich die yasni GmbH aus Frankfurt a.M. rechtlich berate und darüber hinaus auch externer Datenschutzbeauftragter der yasni GmbH bin. Meine Äußerungen hier stellen meine persönliche Meinung und nicht zwingend die Meinung [...]