IT-Recht

Im Norden ist die Welt noch in Ordnung

Ich bin für Jugendschutz – zwar nicht in der gegenwärtigen Form, aber so ist es nunmal. Ich bin in jedem Falle aber gegen Zensur. Und ich bin für Netzneutralität. Das Landgericht Kiel glücklicherweise heute auch.

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yasni – die “Personensuchmaschine” – meine “2 Cents” zum Thema

Ich hatte schon einmal hier in der gebotenen Kürze über den Start von yasni, einer sog. Personensuchmaschine geschrieben. Ich muss zunächst darauf hinweisen, dass ich die yasni GmbH aus Frankfurt a.M. rechtlich berate und darüber hinaus auch externer Datenschutzbeauftragter der yasni GmbH bin war. Meine Äußerungen hier stellen meine persönliche Meinung und nicht zwingend die [...]

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Nicht erforderliche Daten in Formularfeldern

Auch die “Großen” machen Fehler. Das Thema hatten wir ja jüngst schon mal. Die Deutsche Telekom AG (DTAG) verfügt über eine ziemlich gute Datenschutzabteilung. Das mag der eine oder andere Verbraucher im Einzelfall anders sehen. Die dort arbeitenden Datenschutz-Juristen sind aber schon seit Jahren gut, wie ich finde und z.T. aus eigener Erfahrung (die allerdings [...]

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Telemedicus Urteilsdatenbank

Nett….im Telemedicus-Blog wird über eine neue eigene Urteilsdatenbank informiert. Nett. Passend zum Medium werden im IT-Recht mittlerweile fast alle Entscheidungen zuerst online verfügbar gemacht. Die Telemedicus Urteilsdatenbank ist ein weiterer sinnvoller Service, der hoffentlich ausgebaut wird. Andere Seiten, die IT-Rechtler regelmäßig besuchen dürften sind JurPC, die meiner Meinung nach allerdings technisch und hinsichtlich aktueller Urteile [...]

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Müssen Startups einen Datenschutzbeauftragten haben?

Zunächst die typische Juristen-Antwort: Es kommt darauf an…. Die Startups sprießen derzeit ja förmlich aus dem Boden. Ein nicht unbedeutender Teil der neuen angeboten Webservices zielt auch darauf ab, personenbezogene Daten des Nutzers zu verarbeiten und zu nutzen (in rechtlicher Hinsicht ist schon die Speicherung auf dem Server des Startups eine “Verarbeitung”). Für jedes Startup [...]

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“Social” Commerce – The Care Club – Nice Site mit kleinen rechtlichen Schwächen?

[Update]: The Care Club hat sehr schnell reagiert. Seht euch dazu bitten in den Comments den Beitrag von Jochen an. Gerade bei “deutsche startups” über einen Eintrag zum Projekt “The Care Club” gelesen. Sehr interessantes Konzept für eine Zielgruppe, die nicht unbedingt jeden Cent umdrehen muss. Es werden diverse Produkte (Waren, Reisen etc.) angeboten, von [...]

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Partnr ist online

Hey….es geht los. Partnr ist in der Beta-Phase angekommen (Meldung hier und hier). Ich drücke Oliver die Daumen. Der Dienst spaltet die Gemüter. Einige halten es vielleicht für überflüssig, andere finden es gut. Ich halte mich aus den Diskussionen raus. Partnr ist auf jeden Fall mal ein Webservice, der nicht eine 1:1-Kopie aus den USA [...]

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Telemediengesetz – Website-Check

Gestern habe ich mal stichprobenhaft die Web-Sites von mittelständischen IT-Unternehmen aus Norddeutschland hinsichtlich der Einhaltung von Anforderungen durch das seit dem 01.03.2007 geltenden Telemediengesetz in Augenschein genommen. Das Ergebnis war ziemlich ernüchternd. Ein nicht unerheblicher Teil der Unternehmen hält die Anforderungen nicht ein. Aus gegebenem Anlass biete ich jetzt einen sog. Site-Check TMG an. Für [...]

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Berichterstattung Flensburger Tageblatt

In der heutigen Ausgabe des Flensburger Tageblattes ist ein Artikel von sh:z-Redakteur Holger Ohlsen zum Thema “Schmidtlein GbR” und “Rechtsanwalt Tank” mit dem Titel “Teurer Klick im ‘world wide web’” enthalten, in dem ich u.a. zitiert werde. Als kleine Richtigstellung sei erwähnt, dass ich (noch) nicht Fachanwalt für IT-Recht bin, mich aber als Spezialist für [...]

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FDP fordert (erneut) Überarbeitung der Musterwiderrufsbelehrung

Die FDP lässt nicht locker. Nachdem bereits vor kurzer Zeit eine entsprechende Kleine Anftrage der FDP von der Bundesregierung damit gekontert wurde, dass man keinen Bedarf für eine Überarbeitung der Musterwiderrufsbelehrung, die als Anlage 2 und 3 zur BGB-InfoV vom Gesetzgeber vorgesehen sind, sehen würde, hat die FDP nunmehr einen Antrag auf einen Beschluss des [...]

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